12.11.2013 um 18:30 Uhr
Cercle Cité

Europaparlamentswahlen, die anders aussehen werden

Europaparlamentswahlen, die anders aussehen werden

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Europaparlamentswahlen, die anders aussehen werden

Diskussionsabend

Dienstag, 12. November 2013
18:30 Uhr 

Am 25. Mai 2014 finden die Europawahlen statt, die  in Luxemburg zum ersten Mal an einem anderen Datum als die Parlamentswahlen  durchgeführt werden. Ein Grund mehr, die Bedeutung dieser Wahlen genauer zu beleuchten, die sich schon jetzt deutlich von den vorangegangenen Europawahlen unterscheiden.

Im Zuge der Veranstaltungsreihe „Impulse für Europa“ luden das Institut Pierre Werner  und das Europaforum das Publikum am 12. November 2013 zu einem runden Tisch ein, an dem drei Journalisten, der Luxemburger Guy Kemp vom Tageblatt, der Deutsche Michael Stabenow von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und die Französin Nathalie Vandystadt von La Croix und Europolitique diskutierten. Der Abend wurde vom Institut Pierre Werner, und dem Europaforum.lu sowie dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Luxemburg organisiert, während Victor Weitzel, Verantwortlicher des Europaforums.lu, die Moderation übernahm.

 

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Am 25. Mai 2014 finden die Wahlen zum Europaparlament statt. Zum ersten Mal werden diese Wahlen in Luxemburg an einem anderen Tag abgehalten als die Wahlen zur Abgeordnetenkammer. Ein Grund mehr, Sinn und Bedeutung dieser Wahlen unter die Lupe zu nehmen, die unter ganz anderen Voraussetzungen stattfinden werden.

Zum ersten Mal wird ein Europaparlament gewählt werden, das von vorneherein eine Rolle als Mitgesetzgeber für fast alle EU-Politiken haben wird.

Zum ersten Mal auch werden die konkurrierenden Parteien, die sich in den großen europäischen politischen Familien sammeln, einen Spitzenkandidaten ins Feld führen, der den Vorsitz der EU-Kommission anpeilt.

Zum ersten Mal sollen die großen europäischen politischen Familien – die mit der Erweiterung und den inneren Differenzierungen, die die Krise mit sich gebracht hat, immer heterogener geworden sind – ihre Vision von Europa vorstellen, damit der Wähler seine Wahl wirklich treffen kann.

Aber zum ersten Mal werden diese EU-Wahlen auch abgehalten unter dem Zeichen einer Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise, die nun schon über eine ganze Mandatsperiode hin andauert, und die sich auch noch nicht ihrem Ende nähert – trotz der vielen Eingriffe der EU über alle ihre Institutionen und trotz der vielen Veränderungen in der Art, die EU-Mitgliedsstaaten zu regieren (über die Koordinierung der makroökonomischen Politiken). Änderungen übrigens, die nicht glatt über die Bühne gingen, zumal öfter insbesondere die großen Mitgliedsstaaten nicht gezögert haben, einigen Politiken einen intergouvernementalen Grundzug zu geben, der das institutionelle Gleichgewicht in der EU in Frage gestellt hat.

In den großen europäischen politischen Familien, die da sind die Christdemokraten, die Sozialdemokraten, die Liberalen und die Grünen, wird jetzt schon die Angst formuliert, dass unter dem doppelten Druck der nicht gelösten sozialen Probleme und der Beschränkung des Entscheidungsspielraumes der EU-Mitgliedsstaaten die Wahlen zum Europäischen Parlament zur Wahl zahlreicher euroskeptischer EU-Abgeordneten führen könnte, die entweder den Austritt ihres Landes aus der EU fordern oder schlicht das EU-Projekt beenden wollen. Werden die großen europäischen politischen Familien sich dieser Herausforderung stellen können, indem sie, jede für sich, eine klare und föderierende Botschaft zur EU den Wählern vorlegen?

 

Organisiert vom IPW in Zusammenarbeit mit:


 

Mit freundlicher Unterstützung des Cercle Cité

 

                                                                                                                                                    .

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